Warum tritt in diesem Land eigentlich niemand mehr zurück? Warum gilt es gar als Makel ein Amt aufzugeben?
Schröder denkt jedenfalls nicht daran zu gehen. Das ganze Land und vor allem seine Partei soll ihn in den Untergang begleiten. Da wird auch die Verfassung gern beiseite geschoben. Zurücktreten, das ist nun “Drückebergertum” und heißt neudeutsch den “Lafontaine machen“. Dabei ist der Rücktritt Lafontaines doch eigentlich ein Paradebeispiel dafür, wie Politik funktionieren sollte, wenn sie tatsächlich von politischen Zielen gelenkt wäre. Und der Vorwurf der Lafontaine zu machen wäre, ist doch eher der, dass er sich nach dem Rücktritt in die Schmollecke verzogen hat, statt aktiv weiter an der Verwirklichung seiner politschen Ziele zu arbeiten.
Aber heute geht keiner mehr freiwillig. Auch Korruption und sprachliche Entgleisungen in Richtung Nazivergangenheit sind heute kein Grund mehr zum Rücktritt. Erst wenn die Parteikollegen richtig drängeln …
Und oft genug wird auch dann nur eine Schamfrist eingehalten bis zum Comeback. Die mediale Öffentlichkeit vergisst schnell und selbst ein nachgewiesenermaßen korrupter Kanzler wird heute wieder als politscher Visionär bejubelt.
Also warum geht der Kanzler nicht einfach. Das er sich noch einmal einer Wahl stellt, die er nicht gewinnen kann, erscheint sinnlos. Denn auch wenn die SPD nicht müde wird, dies zu leugnen: ein überwältigender Wahlsieg der SPD würde die Verhältnisse im Bundesrat nicht ändern. Die “neue Legitimation” wird die CDU nicht zur Aufgabe der eigenen Positionen bringen. Wer das glaubt, erwartet auch am 24. Dezember den Weihnachtsmann.
Ein paar mögliche Gründe für das Verhalten Schröders fallen mir dann aber doch ein. Z.B. gibt es für Schröder nicht die Option des Teilrückzugs. Wenn Schröder nicht mehr Kanzler ist, ist er nichts mehr. Denn Müntefering in nächster Zeit den Parteivorsitz zu nehmen, scheint nur schwer denkbar. Allerdings schiebt die Neuwahlkampagne diese Situation nun bis zum September heraus. Selbst in der denkbaren Konstellation einer großen Koalition dürfte dem Ex-Kanzler keine Rolle zukommen. Er könnte aber immerhin die Rolle des Fraktionsführers im Parlament übernehmen.
Auch die Opposition und ihre Kanzlerkandidatin sieht das Geschehen mit Wohlwollen. Ein Rücktritt Schröders bürge immerhin die Gefahr, dass sich die Koalition einfach einen neuen Kanzler wählt - und wer weiß wie die Umfragewerte im September 2006 aussehen.
Das Volk darf sich nun immerhin entscheiden und bekommt nun sogar eine Wahlalternative
jenseits des neoliberalen Mainstreams geboten. Die Kultur des Rücktritts aber ist verloren und das bedauere ich zutiefst, war der Rücktritt doch auch immer das probate Mittel zum politischen Neuanfang. Nun ist “Durchwurschteln” angesagt, komme was da wolle und wehe dem der dies nicht rechtzeitig lernt.
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